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Ihre Gabriela König, Ihr Roland Zielke
Aktuelles
Roland Zielke Pate für Schülerreporter der Gesamtschule Schinkel
Online Redaktion
Landtag-Online: Schülerreporter der Gesamtschule Schinkel fühlen Politikern auf den Zahn
Osnabrücker Schulteam berichtet über die Plenardebatten aus dem Niedersächsischen Landtag – Abgeordneter Prof. Roland Zielke (FDP) ist Pate
Einmal Landespolitik hautnah erleben? Den Abgeordneten der verschiedenen Parteien die eigenen Fragen stellen? Diese Möglichkeit bietet der Verein n-21: Schulen in Niedersachsen online e.V. dem Reporterteam der Gesamtschule Schinkel aus Osnabrück. Vom 07. bis 09. September haben Jascha Elena Ossig (15), Dina Igelmann (16), David Missal (16) und Jonas Hestermann(16) die Chance, die Plenarsitzungen zu verfolgen und journalistisch per E-Paper auf der Seite www.landtag-online.de aufzuarbeiten.
Mit den neuen Plänen zur Sicherungsverwahrung wird die Bevölkerung weiter geschützt
Roland Zielke
Roland Zielke zur Sicherungsverwahrung: „Mit der neuen Lösung schützen wir die Bevölkerung und halten uns an die europäischen Vorgaben.“
Der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Roland Zielke begrüßt die Eckpunkte zur Sicherungsverwahrung, die das Bundeskabinett heute beschlossen hat. „Die nachträgliche Sicherungsverwahrung war nicht praxisgerecht und auch rechtlich umstritten. Mit den neuen Plänen zur Sicherungsverwahrung wird die Bevölkerung weiter geschützt und wir halten uns an deutsches und europäisches Verfassungsrecht”, sagt Zielke.
Eine Nordstaaten-Kommission sollte ausloten, was möglich ist!
Roland Zielke
Roland Zielke zur Sicherungsverwahrung: „Eine Nordstaaten-Kommission sollte ausloten, was möglich ist!“
Die Nordstaaten sollten nach Auffassung des FDP-Rechtsexperten Roland Zielke umgehend eine Kommission gründen, um über das weitere Vorgehen zur Sicherungsverwahrung zu beraten. Zielke sagt: „Die Länder sind für den Vollzug zuständig. Es wird aber eine Kooperation mehrerer Länder nötig sein. Deshalb sollten jetzt die norddeutschen Bundesländer in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe ausloten, was möglich ist.”
Durch starke Infrastruktur wächst die maritime Wirtschaft noch stärker
Gabriela König
Durch starke Infrastruktur wächst die maritime Wirtschaft noch stärker
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Gabriela König freut sich über die positive Entwicklung der maritimen Wirtschaft. Sie mahnt zugleich den Ausbau der nötigen Infrastruktur an. “In Sachen Infrastruktur kann man nicht in einem kurzen Zeitfenster von fünf bis zehn Jahren denken”, sagt König, “Planungen und Durchführungen von Verkehrswegen brauchen eine immens lange Vorlaufzeit. Deshalb müssen wir so früh wie möglich die Weichen stellen.”
Teilsanierung der L 44 vor der Ausschreibung
Gabriela König
Teilsanierung der L 44 vor der Ausschreibung
Gabriela König informiert aus dem Wirtschafts- und Verkehrsministerium
Auf Einladung des Ortsvorsitzenden der FDP Emlichheim, Georg Hans, besuchte die FDP Landtagsabgeordnete, Gabriela König, im Zuge ihrer Sommertour Emlichheim. Unter anderem wurde die Notwendigkeit einer Sanierung der Landesstraße 44 thematisiert, die sich verschärft durch den strengen Winter in einem äußerst schlechten Zustand befindet. Bereits jetzt konnte König den Kreisvorsitzenden der FDP, Thomas Brüninghoff, sowie den Emlichheimer Ortsvorstand über eine positive Antwort aus dem Ministerium informieren. Ab dem 5. Oktober werden vom Geschäftsbereich Lingen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr zwischen Gr. Ringe und Emlichheim ca. 2 km der Fahrbahn der L44 erneuert. Darin eingeschlossen ist auch die Sanierung eines Bauwerks. Die Submission dazu erfolgt in Kürze. „Es freut mich, dass das Land hier zeitnah in eine Verbesserung der Infrastruktur investiert. Ein gut ausgebautes Verkehrsnetz ist die Voraussetzung für weiteres Wachstum in der Region. Außerdem wird die Verkehrssicherheit erhöht“, erklärt Thomas Brüninghoff.
