FDP: Keine LKH-Übernahme mit Steuergeldern

Osnabrück, 30.04.2006

Zur Meldung einzelne Aufsichtsräte des Klinikums forderten die Übernahme des Landeskrankenhauses Osnabrück durch die Städtischen Kliniken erklärt der FDP-Kreisvorsitzende Wolfgang Vogt:

Finanzielle Experimente wie die Übernahme des Landeskrankenhauses Osnabrück durch die Städtischen Kliniken sind nicht verantwortbar. Solange das Klinikum der Stadt gehört, wäre eine solche Übernahme mit Geld der Bürger zu finanzieren. Die ohnehin knappen finanziellen Mittel der Stadt Osnabrück müssen wir einsetzen, um die wesentlichen Aufgaben der Zukunft zielstrebig anzugehen. Geld, das für die Übernahme des Klinikums in die Hand genommen wird, steht für so wichtige Aufgaben, wie die Fortsetzung des Schulsanierungsprogramms oder Schaffung neuer KiTa-Plätze nicht zur Verfügung. Die Stadt kann weder Kapital noch Bürgschaften dafür bereitstellen. Selbstverständlich stünde einer solchen Übernahme nach einer Privatisierung der Städtischen Kliniken aus Sicht der Stadt nichts im Wege.
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FDP: Schluss mit Ladenschluss während der WM

Osnabrück, 26.04.2006

Zu den Ladenöffnungszeiten während der Fußball Weltmeisterschaft erklärt der FDP Kreisvorsitzende Wolfgang Vogt:

Die FDP fordert die Ladenöffnungszeiten in Osnabrück während der Fußball-WM außer an Sonntag-Vormittagen freizugeben. Die Osnabrücker Kaufleute sollen selbst frei über ihre Öffnungszeiten entscheiden können. Einen entsprechenden Beschluss sollte der Rat der Stadt schnellstmöglich fassen. Wer die Welt zu sich einlädt, sollte sie nicht vor verschlossenen Türen stehen lassen. Als Oberzentrum in zentraler Lage, direkt an einem wichtigen Verkehrsknotenpunkt im Herzen Europas sollte sich Osnabrück den Gästen aus aller Welt weltoffen und modern darstellen statt mit verschlossenen Türen zu »glänzen«. In einem wichtigen Handels- und Dienstleistungszentrum wie Osnabrück müssen wir den Unternehmen vor Ort die Möglichkeit einräumen, Chancen auf zusätzlichen Umsatz zu nutzen. Die Kommunalpolitik in Osnabrück darf nicht Schuld daran sein, dass während der 31 WM-Tage Umsätze ins benachbarte Nordrhein-Westphalen abwandern, wo landesweit die Ladenöffnung weitgehend freigegeben ist. Wir sind als Kommunalpolitiker verpflichtet, den Osnabrücker Unternehmern konkurrenzfähige Rahmenbedingungen zu schaffen, sonst gibt 31 Tage lang »Westphalentag in umgekehrter Richtung« und die Osnabrücker Einzelhändler schauen in die Röhre!
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Besuch aus Hannover im Klinikum

Vorsitzende des Gesundheitsausschusses informiert sich im Klinikum Osnabrück

Osnabrück, 18. April 2006

Dort, wo in Osnabrück die meisten Kinder das Licht der Welt erblicken, verschaffte sich Gesine Meißner (FDP), Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, zuerst einen Eindruck vom Leistungsangebot des Klinikums Osnabrück. Im Kreißsaal demonstrierte die leitende Hebamme Eva-Maria Hegewald, wie ein Hängeseil den Frauen bei der Verarbeitung der Wehenschmerzen hilft. In Begleitung des Ärztlichen Direktors des Klinikums, Professor Dr. Joachim Hartlapp, des Chefarztes der Frauenklinik, Dr. Pedro-Antonio Regidor, der örtlichen Abgeordneten, Gabriela König, und des Klinikum-Aufsichtsratsmitglieds Dr. Thomas Thiele informierte sich die Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit des Landtags Niedersachsen außerdem eingehend über die neuen Entwicklungen in der Palliativmedizin, der Onkologie und über die Arbeit der AIDS-Ambulanz. „Wir freuen uns darüber, dass Frau Meißner unser Klinikum ausgewählt hat, um sich zu informieren. Wir sind natürlich gerne bereit, ihr unser Haus und medizinisches Leistungsangebot vorzustellen“, so Klinikum-Geschäftsführer Dr. Hansjörg Hermes. Zuvor hatte Meißner sich mit dem Hospizwesen in Osnabrück vertraut gemacht.

Quelle: Klinikum Osnabrück – Dr. Hansjörg Hermes

FDP-Landtagsabgeordnete besuchen das Hospiz Osnabrück

Osnabrück, 18.04.2006

Gesine Meißner, Mitglied der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag und Vorsitzende des Ausschusses für Sozial- und Gesundheitswesen, Frauen und Familie, hat gemeinsam mit der Osnabrücker Landtagsabgeordneten der FDP Gabriela König und einigen Vertretern der Osnabrücker FDP das Hospiz besucht. Nach einer umfangreichen Führung fand ein Gespräch zur Situation der Hospizarbeit in Niedersachsen statt. Die zwölf zur Zeit in Niedersachsen bestehenden Hospize kämpfen mit zahlreichen bürokratischen Hürden. Das beginnt damit, dass es für Hospize keine eigene Gesetzgebung gibt.
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Gesine Meißner MdL besucht das Klinikum Osnabrück

Osnabrück, den 12. April 2006

Sehr geehrte Damen und Herren,

am Dienstag, den 18. April 2006 besucht Gesine Meißner MdL auf Einladung von Gabriela König MdL und der Geschäftsführung das Klinikum Osnabrück.

Wir würden uns sehr freuen, wenn wir Sie gegen 13.25 Uhr im Besprechungsraum der Verwaltung begrüßen dürfen. Auf dem Besichtigungsprogramm stehen unter anderem stehen Besuche im Kreißsaal, in der Onkologie, in der Neurologie und in der AIDS-Ambulanz (Natruper Holz).
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